LECKAGESCHUTZ-ANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4008844 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008844
- Anmeldenummer
- EP21193705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2021
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)B01D 29/11 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)G01F 1/10 (2006.01)G01M 3/28 (2006.01)B01D 29/33 (2006.01)G01F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020106989 U 04.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 06.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.