SPALTROHRMOTORPUMPE MIT LECKSENSOR

Europäisches Patent · EP4008908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008908
Anmeldenummer
EP21180838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/06 (2006.01)
F04D 15/00 (2006.01)
F04D 15/02 (2006.01)
F04D 29/62 (2006.01)
Priorität
TW 109142382 02.12.2020
TW 110109996 19.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Zi Yi Electrical Engineering Co., Ltd.

No. 20, Jingke S. Rd. Nantun Dist., Taichung City 408, TW

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Ting-Tsai

414 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.