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Europäisches Patent · EP4008930 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008930
Anmeldenummer
EP21205933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
01.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16H 57/08 (2006.01)
F16H 57/028 (2012.01)
F16H 57/00 (2012.01)
Priorität
DE 102020131974 02.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Vibracoustic SE

Höhnerweg 2-4, 69469 Weinheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Mueller, Niklas

79241 Ihringen, DE

Duerre, Markus

79395 Neuenburg am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.