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Europäisches Patent · EP4008937 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008937
- Anmeldenummer
- EP20849683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16K 11/048 (2006.01)F16K 1/44 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019142829 02.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025106 25.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/024641 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDO Daisuke
Tokyo 158-0082, JP
MOCHIZUKI Kenichi
Tokyo 158-0082, JP
GOTO Satoshi
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.