STEUERUNG EINES ABFÜLLVORGANGS
Europäisches Patent · EP4009009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4009009
- Anmeldenummer
- EP20212196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01F 11/28 (2006.01)G01F 13/00 (2006.01)G01F 15/00 (2006.01)G01F 22/00 (2006.01)G01F 25/00 (2022.01)B67C 3/20 (2006.01)B67C 3/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weigold, William
79268 Bötzingen, DE
Weber, Thomas
77960 Seelbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.