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Europäisches Patent · EP4009112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4009112
Anmeldenummer
EP22153122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2016
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20151506
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA

15-1, Naeshiro-cho Mizuho-ku Nagoya-shi, Aichi-ken 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

ITABASHI, Nao

Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP

YOKOI, Junichi

Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.