ELEKTRONISCHE AUSRÜSTUNG

Europäisches Patent · EP4009152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4009152
Anmeldenummer
EP19926731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2019
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
31.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0482 (2013.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/030306 01.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/019777 04.02.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Management Co., Ltd.

1-61, Shiromi 2-chome Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Erfinderin/Erfinder

ABE, Mitsuo

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

OSUKA, Kyosuke

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.