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Europäisches Patent · EP4009451 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4009451
Anmeldenummer
EP21212141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01R 13/64 (2006.01)
Priorität
US 202017112773 04.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Biosense Webster (Israel) Ltd.

Biosense Webster (Israel) Ltd

4 Hatnufa Street, Yokneam, 2066717, IL

Erfinderin/Erfinder

BARNEA, Nadav

Yokneam 2066717, IL

VILENSKY, Alek

Yokneam 2066717, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.