AUFNAHMEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4009453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4009453
Anmeldenummer
EP21201087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01R 43/052 (2006.01)
H01R 43/28 (2006.01)
B65H 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020131758 01.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Strauß, Benedikt

83559 Mittergars, DE

Borkowski, Matthias

84332 Hebertsfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.