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Europäisches Patent · EP4009531 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4009531
- Anmeldenummer
- EP22154271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H03M 13/13 (2006.01)H03M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762476452 P 24.03.2017
- Abgezweigt von
- EP18715136
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
HUI, Dennis
Sunnyvale, 94087, US
BLANKENSHIP, Yufei
Kildeer, 60047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.