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Europäisches Patent · EP4009679 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4009679
- Anmeldenummer
- EP22153271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04W 8/00 (2009.01)H04W 56/00 (2009.01)H04W 76/14 (2018.01)H04W 92/18 (2009.01)
- Priorität
- US 201762559813 P 18.09.2017US 201762573193 P 17.10.2017US 201762596548 P 08.12.2017US 201862617998 P 16.01.2018US 201816110131 23.08.2018
- Abgezweigt von
- EP18191362
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SU, Li
Cupertino, CA, 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.