IN EINEM PRIMÄRMODUS ODER EINEM GASTMODUS ARBEITENDES ZIELGERÄT

Europäisches Patent · EP4009682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4009682
Anmeldenummer
EP22154632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2018
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04W 12/04 (2021.01)
Abgezweigt von
EP20155223
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Spotify AB

Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

MITIC, Richard

SE-111 53 Stockholm, SE

EDLING, Göran

SE-111 53 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.