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Europäisches Patent · EP4009782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4009782
- Anmeldenummer
- EP20745108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- Priorität
- EP 19382692 06.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069657 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023475 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 11.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
28223 Pozuelo de Alarcón - Madrid, ES
28223 Pozuelo de Alarcón - Madrid, ES
28223 Pozuelo de Alarcón - Madrid, ES
28223 Pozuelo de Alarcón - Madrid, ES
28223 Pozuelo de Alarcón - Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.