AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4009820 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4009820
- Anmeldenummer
- EP20751162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)A24F 40/60 (2020.01)
- Priorität
- EP 19190860 08.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072307 07.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023880 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 17.06.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- HUPKES, Ernst, Geerstraat 31, 8261 HL Kampen, Niederlande → HUPKES, Ernst, 8017JW Zwolle, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUPKES, Ernst
8017JW Zwolle, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.