FLÜSSIGKEITSBEHÄLTERABDECKUNG
Europäisches Patent · EP4010116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010116
- Anmeldenummer
- EP20746997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B01L 3/00 (2006.01)B01L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 19190081 05.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071832 03.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023722 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 12.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.