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Europäisches Patent · EP4010202 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010202
- Anmeldenummer
- EP20849366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60B 27/00 (2006.01)B22D 19/00 (2006.01)F16D 65/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201962883367 P 06.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/044967 05.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/026210 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOORE, Taylor
Vancouver, Washington 98663, US
SEVERINI, Frank
Portland, Oregon 97214, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.