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Europäisches Patent · EP4010264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4010264
Anmeldenummer
EP20862669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 65/46 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
US 201962898089 P 10.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/048504 28.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/050298 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Igloo Products Corp.

777 Igloo Road, Katy, TX 77494, US

Erfinderin/Erfinder

IYER, Vasanthi

Katy, TX 77494, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.