ESTERIFIZIERTE ÖLLÖSLICHE POLYALKYLENGLYKOLE
Europäisches Patent · EP4010384 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010384
- Anmeldenummer
- EP19940221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2019
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- C08F 8/14 (2006.01)C10M 107/34 (2006.01)C08G 65/332 (2006.01)C10N 20/02 (2006.01)C10N 30/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/099755 08.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/022541 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.