SCHARNIER FÜR TÜRBLÄTTER VON MÖBELN ODER DERGLEICHEN UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN SCHARNIER
Europäisches Patent · EP4010553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010553
- Anmeldenummer
- EP20745213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05D 5/04 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05F 3/20 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900014091 06.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071322 28.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023587 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALICE, Sergio
22060 Carimate, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.