SCHARNIER FÜR TÜRBLÄTTER VON MÖBELN ODER DERGLEICHEN UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN SCHARNIER

Europäisches Patent · EP4010553 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4010553
Anmeldenummer
EP20745213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E05D 5/04 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
E05F 3/20 (2006.01)
Priorität
IT 201900014091 06.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071322 28.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/023587 11.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Sergio

22060 Carimate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.