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Europäisches Patent · EP4010609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4010609
Anmeldenummer
EP20751274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16F 1/36 (2006.01)
Priorität
GB 201911318 07.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051854 31.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/023983 11.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

THREE SMITH GROUP LIMITED

Habergham Works Ainley Industrial Estate, Elland, West Yorkshire HX5 9JP, GB

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Luke

Elland, Yorkshire HX5 9JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.