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Europäisches Patent · EP4010616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4010616
Anmeldenummer
EP20753702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
19.06.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/08 (2006.01)
Priorität
DE 102019121098 05.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071796 03.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/023705 11.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

NORMA Germany GmbH

Edisonstraße 4, 63477 Maintal, DE

Erfinderin/Erfinder

JAROSZ, Mateusz

Newbury Berkshire RG19 6HW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.