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Europäisches Patent · EP4010776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010776
- Anmeldenummer
- EP20757652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 5/06 (2006.01)G05G 1/08 (2006.01)G05G 9/047 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0362 (2013.01)H01H 19/11 (2006.01)
- Priorität
- FR 1909057 07.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2020/051444 06.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023951 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALZINGRE, Jean-Daniel
25720 LARNOD, FR
FOUCAUT, Antoine
70190 Montarlot les Rioz, FR
PAJOT, Olivier
1092 Belmont-sur-Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.