ELEKTRISCHER STECKVERBINDER

Europäisches Patent · EP4010949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4010949
Anmeldenummer
EP20758115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/05 (2006.01)
H01R 24/58 (2011.01)
H01R 13/26 (2006.01)
H01R 103/00 (2006.01)
H01R 27/00 (2006.01)
Priorität
AT 507012019 07.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/025351 31.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/023396 11.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOBLER, Oliver

6774 Tschagguns, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.