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Europäisches Patent · EP4011097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011097
- Anmeldenummer
- EP20761048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)H04R 31/00 (2006.01)H01R 13/15 (2006.01)H01R 13/17 (2006.01)
- Priorität
- US 201962884037 P 07.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/045444 07.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/026474 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGGINS, Sidney A.
Eden Prairie, Minnesota 55344, US
TOURTELOTTE, David
Eden Prairie, Minnesota 55344, US
OLSON, Kyle
Eden Prairie, Minnesota 55344, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.