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Europäisches Patent · EP4011201 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011201
- Anmeldenummer
- EP21206390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 21.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A01K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 510672020 09.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 10.11.2023
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2023
- 02.11.2023
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 21.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Hagmüller, Werner
4064 Oftering, AT
Erfinderin/Erfinder
Hagmüller, Werner
4064 Oftering, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.