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Europäisches Patent · EP4011348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011348
- Anmeldenummer
- EP20851565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61H 3/00 (2006.01)A61F 5/02 (2006.01)A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019147629 09.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030225 06.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/029325 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Satoshi
Otsu-shi, Shiga 520-2141, JP
CHEN, Yao
Otsu-shi, Shiga 520-2141, JP
SUZUKI, Hidetoshi
Otsu-shi, Shiga 520-2141, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.