ARZNEIMITTELDOSIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4011349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4011349
Anmeldenummer
EP19797763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2019
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
08.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61J 1/03 (2023.01)
A61J 7/00 (2006.01)
A61J 7/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2019/070563 09.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/028604 18.02.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maneiro Zubia, José Manuel

20110 Pasaia, Guipúzcoa, ES

Sayar Beristain, Onintza

31620 Huarte, Navarra, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.