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Europäisches Patent · EP4011417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4011417
Anmeldenummer
EP22151607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2016
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
US 201562218211 P 14.09.2015
Abgezweigt von
EP16775490
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRODSHAM, George Charles Martin

Faversham, ME13 0LS, GB

PANKHURST, Quentin Andrew

St Albans, AL1 4RJ, GB

WENMAN, Richard Alan

Braintree, CM7 5SL, GB

HATTERSLEY, Simon Richard

Bickley, BR1 2DF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.