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Europäisches Patent · EP4011627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011627
- Anmeldenummer
- EP21188985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 26.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020206189 11.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Toshiba TEC Kabushiki Kaisha, 1-11-1, Osaki, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, Japan → RISO Technologies Corporation, 5-34-7 Shiba, Minato-ku, Tokyo 108-8385, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kusunoki, Ryutaro
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
Wong, Meng Fei
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
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