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Europäisches Patent · EP4011745 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011745
- Anmeldenummer
- EP20213468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/12 (2022.01)B60T 13/66 (2006.01)B60T 17/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 30.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9024 Gy r, HU
1112 Budapest, HU
1096 Budapest, HU
2621 Ver ce, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.