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Europäisches Patent · EP4011749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4011749
Anmeldenummer
EP20212744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62B 7/14 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
B62B 9/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Thule Sweden AB

Box 69, 335 04 Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

HAK, Wilbert

568 92 Skillingaryd, SE

ANDERSSON, Tommy

333 93 Skeppshult, SE

PERSSON, Joakim

56831 Skillingaryd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.