BEHÄLTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4011797 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4011797
- Anmeldenummer
- EP21213917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 6/00 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- PT 2020116931 11.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOMES OLIVEIRA, JOSÉ LUÍS
4535-060 LOUROSA, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.