BEHÄLTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4011797 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4011797
Anmeldenummer
EP21213917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 6/00 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
PT 2020116931 11.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOMES OLIVEIRA, JOSÉ LUÍS

4535-060 LOUROSA, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.