SANITÄRBODENELEMENT UND KOMBINATION EINES SANITÄRBODENELEMENTS MIT EINER WANDABLAUFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4012125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012125
Anmeldenummer
EP21213411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
A47K 3/40 (2006.01)
A47K 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021103470 15.02.2021
DE 102020132916 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spandau, Kai Henning

37581 Bad Gandersheim, DE

De Wit, Wijchert

9649 Muntendam, NL

Jörg, Krämer

66663 Merzig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.