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Europäisches Patent · EP4012188 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012188
- Anmeldenummer
- EP22154871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04D 25/06 (2006.01)F04D 25/08 (2006.01)F04D 29/059 (2006.01)F04D 29/32 (2006.01)F04D 29/34 (2006.01)
- Priorität
- TW 105120347 28.06.2016TW 105128297 01.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17178074
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORNG, Alex
deceased, TW
YIN, Tso-Kuo
Kaohsiung City, TW
CHIOU, Bo-Wei
Kaohsiung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.