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Europäisches Patent · EP4012194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012194
- Anmeldenummer
- EP21207353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04F 99/00 (2009.01)
- Priorität
- CN 202011445446 08.12.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HE, Yingjie
Hangzhou, 310027, CN
HAN, Ting
Hangzhou, 310027, CN
SHEN, Xufeng
Hangzhou, 310027, CN
LI, Xin
Hangzhou, 310027, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.