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Europäisches Patent · EP4012208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012208
Anmeldenummer
EP21815875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/04 (2006.01)
F16C 33/20 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
JP 2020181259 29.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/030962 24.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/091538 05.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

TPR CO., LTD.

6-2, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Yasuyuki

Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

NOGUCHI, Hideyoshi

Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.