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Europäisches Patent · EP4012217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012217
- Anmeldenummer
- EP21204381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 7/108 (2006.01)G10K 11/172 (2006.01)F16F 15/00 (2006.01)F16F 7/104 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020215804 14.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Werhahn, Max
30419 Hannover, DE
Marienfeld, Peter
30419 Hannover, DE
Kuehne, Lukas
30419 Hannover, DE
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