KOAXIALES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4012229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012229
- Anmeldenummer
- EP21213038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 49/00 (2006.01)F16H 25/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020132794 09.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kimmelmann, Martin
97990 Weikersheim, DE
Rossmeißl, Thomas
74653 Künzelsau, DE
Kümmeth, Andreas
97342 Obernbreit, DE
Schmidt, Michael
97234 Reichenberg, DE
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