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Europäisches Patent · EP4012332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012332
- Anmeldenummer
- EP21212437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01C 3/04 (2006.01)G01S 17/08 (2006.01)G01S 17/86 (2020.01)G01S 17/88 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/4861 (2020.01)G01S 7/4865 (2020.01)
- Priorität
- AT 510802020 11.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 19.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026
- 05.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLINGENSCHMID, Lukas
6112 Wattens, AT
ZANGERL, Rene
6060 Hall, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.