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Europäisches Patent · EP4012354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012354
Anmeldenummer
EP20852831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
04.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
Priorität
JP 2019148028 09.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/030068 05.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/029305 18.02.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUI, Ryuichi

300-2493 Ibaraki, JP

ISHIZAWA, Naohiro

300-2493 Ibaraki, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.