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Europäisches Patent · EP4012369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012369
Anmeldenummer
EP21214312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01M 17/007 (2006.01)
Priorität
US 202063125029 P 14.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Humanetics Austria GmbH

Salzburger Str. 34, 4020 Linz, AT

Erfinderin/Erfinder

GUGLER, Jürgen

3363 Ulmerfeld, AT

WIRTHL, David

4020 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.