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Europäisches Patent · EP4012444 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012444
Anmeldenummer
EP20849139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2020
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01S 13/34 (2006.01)
Priorität
JP 2019145601 07.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028623 27.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/024822 11.02.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

KURODA, Hiroshi

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

SASAKI, Satoshi

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.