FLEXIBLE ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4012488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012488
- Anmeldenummer
- EP21210170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1333 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)B60K 35/00 (2024.01)B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/53 (2024.01)B60K 35/60 (2024.01)H04N 5/64 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200171614 09.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEOL, SeungWon
10845 Paju-si, Gyeonggi-do, KR
JUNG, Hyojin
10845 Paju-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.