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Europäisches Patent · EP4012645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012645
- Anmeldenummer
- EP22154422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 50/16 (2024.01)G06Q 10/06 (2023.01)F24F 1/60 (2011.01)F24F 13/32 (2006.01)H04W 12/06 (2021.01)H04L 12/28 (2006.01)H04L 67/12 (2022.01)
- Priorität
- JP 2017069904 31.03.2017
- Abgezweigt von
- EP18775118
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIMOTO, Shinichirou
Osaka-shi, Osaka, 530-8323, JP
DOUMAE, Hiroshi
Osaka-shi, Osaka, 530-8323, JP
SATOU, Daisuke
Osaka-shi, Osaka, 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.