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Europäisches Patent · EP4012708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4012708
Anmeldenummer
EP21215463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2012
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10N 50/10 (2023.01)
H10N 59/00 (2026.01)
G11B 5/33 (2006.01)
Priorität
US 201161438007 P 31.01.2011
US 201113211118 16.08.2011
Abgezweigt von
EP12742524
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATHER, Phillip

Phoenix, AZ, 85044, US

SLAUGHTER, Jon

Tempe, AZ, 85284, US

RIZZO, Nicholas

Gilbert, AZ, 85234, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.