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Europäisches Patent · EP4012726 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012726
- Anmeldenummer
- EP20850274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H05K 1/09 (2006.01)H01B 1/22 (2006.01)H05K 3/12 (2006.01)H05K 3/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019145510 07.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/029758 04.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/025003 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBATAKE, Takanori
Tokyo 108-8230, JP
EGAWA, Tomoya
Tokyo 108-8230, JP
AKAI, Yasuyuki
Tokyo 108-8230, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.