SCHÜTZMODUL UND SCHÜTZMODULANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4012737 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012737
- Anmeldenummer
- EP21208657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/16 (2006.01)H01H 50/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020107235 U 14.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEGMAIER, Peter
68305 Mannheim, DE
KLEIN, Markus
68782 Brühl, DE
MUELLER, Peter
69221 Dossenheim, DE
BAETZ, Ingo
67435 Neustadt / Weinstrasse, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.