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Europäisches Patent · EP4012789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012789
- Anmeldenummer
- EP20852813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 10/40 (2022.01)H10N 69/00 (2023.01)
- Priorität
- JP 2019148136 09.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/008489 28.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/029095 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOGUCHI, Atsushi
Tokyo 153-8904, JP
NAKAMURA, Yasunobu
Tokyo 153-8904, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.