BATTERIE
Europäisches Patent · EP4012832 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012832
- Anmeldenummer
- EP20850798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/531 (2021.01)H01M 50/627 (2021.01)H01M 50/103 (2021.01)H01M 50/15 (2021.01)H01M 50/176 (2021.01)H01M 50/536 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019145761 07.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/024535 23.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/024629 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WAKIMOTO, Ryoichi
Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.