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Europäisches Patent · EP4013021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4013021
Anmeldenummer
EP19940390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2019
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
05.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/009798 06.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/025198 11.02.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANG, Timothy

Seoul 06772, KR

SONG, In Su

Seoul 06772, KR

CHA, Sung Lyong

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.